Wer die Zeichen richtig zu deuten vermag, kann bereits heute erkennen, dass wichtige \u201eFrontfiguren der Klimarettung\u201c sich darauf vorbereiten, das sinkende Schiff zu verlassen, bevor der Sog des unausweichlichen Scheiterns sie bzw. ihre politische Karriere in Gefahr bringen k\u00f6nnte. Musterbeispiele hierf\u00fcr liefern die deutsche \u201eKlimakanzlerin\u201c nebst ihrem Wirtschaftsminister \u201eSiggi die Kugel\u201c sowie ihr Schweizer Pendant, die f\u00fcr die Energiepolitik des Alpenlandes zust\u00e4ndige Bundesr\u00e4tin. Beide haben in ihrem jeweiligen Bereich weitgehend erreicht, was sie erreichen wollten, n\u00e4mlich eine kaum noch aufzuhaltende Vernichtung der Stromerzeugung aus Kernkraft bzw. \u2013 in Deutschland \u2013 aus Kohle. Doch jetzt, wo die unausweichlichen Folgen langsam erkennbar werden und in Zukunft W\u00e4hlerstimmen kosten k\u00f6nnten, bekommt man den Eindruck, dass diese LeithammelInnen versuchen, sich rechtzeitig aus der Schusslinie zu bringen und andere als Blitzableiter f\u00fcr den Volkszorn vorzuschieben. <\/em><\/p>\n Wenn etwas \u201eMutti Merkel\u201c auszeichnet, dann ist es ein hochentwickeltes Gesp\u00fcr f\u00fcr politische Stimmungen und Str\u00f6mungen. In ihrer Person scheint dieser Instinkt mit der sorgf\u00e4ltigen kommunistischen Agitprop-Ausbildung ihrer DDR-Jugend eine f\u00fcr ihre politische Karriere \u00e4u\u00dferst vorteilhafte Symbiose eingegangen zu sein. Hinzu kommt die Bereitschaft, getroffene Entscheidungen jederzeit umzusto\u00dfen, wenn Volkes Stimmung zu kippen scheint. Paradebeispiel hierf\u00fcr ist die Bedenkenlosigkeit, mit der sie nach Fukushima die deutsche Kernenergie der Vernichtung preisgab, wof\u00fcr sie die eigentlich zust\u00e4ndige Reaktorsicherheitskommission kaltstellte und durch eine ihr h\u00f6rige Ethikkommission \u00fcberging.<\/p>\n Dass bei solchen abrupten Man\u00f6vern auch schon mal politische Weggef\u00e4hrten aus der Kurve getragen werden, ist selbst der ihr sehr zugetanen Presse aufgefallen. Dort hat man sich darauf eingestellt, dass die Aussage, die Kanzlerin stehe \u201evoll hinter\u201c jemandem, durchaus den Auftakt zu einem j\u00e4hen Karriereknick markieren kann. Hiervon k\u00f6nnen diverse Ex-Weggef\u00e4hrten und Koalitionspartner ein Lied singen.<\/p>\n Deutliche Signale f\u00fcr eine erneute Kanzlerkandidatur<\/strong><\/p>\n Von daher gibt die Tatsache zu denken, dass sie, die fr\u00fcher eifrigst an ihrem Ruf als \u201eKlimakanzlerin\u201c gefeilt hat, sich bei den gro\u00dfen UN-Klimakonferenzen auff\u00e4llig zur\u00fcckh\u00e4lt und ihre Koalitionspartnerin \u201eBurning Barabara*)\u201c Hendricks selbst beim \u201eDurchbruch von Paris\u201c allein auf die gro\u00dfe B\u00fchne treten l\u00e4sst. Auch Gabriel, ebenfalls ein Mensch mit wachem Machtinstinkt, scheint es vorzuziehen, sich lieber nicht in Marrakech als Weltretter feiern zu lassen. Beide scheinen erkannt zu haben, dass die \u201eKlimarettung durch Dekarbonisierung\u201c in absehbarer Zeit in einer Katastrophe m\u00fcnden wird. Da ist es besser, sich diesbez\u00fcglich vor der Kandidatur f\u00fcr die Wahl 2017 diskret im Hintergrund zu halten und geeignete Personen dazu zu ermuntern, sich dem k\u00fcnftigen Volkszorn auszusetzen. Umwelt-Barbara ist hierf\u00fcr geradezu pr\u00e4destiniert. Ihr fehlen augenscheinlich die Intelligenz und die Phantasie, um die unausweichlichen Folgen Ihres Tuns f\u00fcr Volkswirtschaft und Arbeitspl\u00e4tze zu begreifen. Zugleich ist sie fanatisch genug, um unbeirrt gegen den immer deutlicher werdenden Widerstand anderer Ministerien sowie betroffener Industrieverb\u00e4nde anzuw\u00fcten. Ihre Weggenossen haben sie demnach da, wo man sie sie haben wollte: Als K\u00f6der f\u00fcr die Piranhas, sobald sich der Volkszorn gen\u00fcgend hoch aufgebaut hat. Diese raffiniert aufgestellte Falle ist ein deutliches Signal daf\u00fcr, dass sowohl Merkel als auch Gabriel an ihrer jeweiligen Kanzlerkandidatur arbeiten. F\u00fcr nachteilige Konsequenzen bringen sie zugleich eine sehr passende S\u00fcndenb\u00f6ckin mit.<\/p>\n W\u00e4hrend Siggi bereits vor einiger Zeit erkennen lie\u00df, dass er die Klimarettung nicht ernst nimmt, scheint Merkel\u00a0 weiter an die Richtigkeit ihrer Politik zu glauben und treibt diese unbeirrt voran. Sie hat sowohl auf europ\u00e4ischer als auch auf weltweiter Ebene \u00fcber Jahre hinweg Netzwerke aufgebaut und Verb\u00fcndete in entscheidende Positionen gehievt. So wurden Typen wie Prof. Schellnhuber vom PIK (Potsdam Institut f\u00fcr Klimafolgenforschung) zu internationalen Chefideologen mit direktem Einfluss auf UN-Gremien und kirchliche Beratungskommissionen gepusht.<\/p>\n Auf aktives Betreiben von Fr. Merkel wurden zahllose Bindungen und Zusicherungen festgeklopft, wof\u00fcr zugleich eigene Souver\u00e4nit\u00e4tsrechte aufgegeben wurden. Dadurch wurde die Nation in ein dichtes Spinnennetz von Verpflichtungen eingesponnen. Bereits heute kann Deutschland z.B. von europ\u00e4ischen Institutionen nahezu nach Belieben in die Zange genommen werden, siehe das Gezerre um Themen wie die Pkw-Maut, nitrathaltige G\u00fclle auf den Feldern oder Abgasvorschriften, mit denen die Autoindustrie vernichtet wird. Dabei darf Fr. Merkel darauf vertrauen, dass die Verantwortung f\u00fcr ihr Handeln nicht ihr angelastet wird, sondern dank der ihr h\u00f6rigen Journaille den von ihr geschickt aufgebauten Popanzen zugeschoben wird.<\/p>\n Zu ihrer Strategie geh\u00f6rt auch, dass sie solche Verb\u00fcndete, auf die sie Wert legt, rechtzeitig aus der direkten Verantwortung herauszieht. Paradebeispiele hierf\u00fcr sind der ihr ergebene Minister Altmaier, den sie rechtzeitig aus der Verantwortung f\u00fcr die \u201eEnergiewende\u201c herauszog, bevor er politischen Schaden nehmen konnte. Als Chef des Bundeskanzleramts schwebt er jetzt nahezu unangreifbar \u00fcber den Niederungen der Tagespolitik und den entsprechenden Risiken.<\/p>\n Weiteres typisches Beispiel f\u00fcr die clever und langfristig angelegte Merkelsche Politik des F\u00e4denziehens im Hintergrund ist auch der Fall ihrer Busenfreundin Hildegard M\u00fcller. Diese \u00fcbernahm 2008 die Aufgabe, Widerst\u00e4nde der deutschen Stromerzeuger gegen die \u201eEnergiewende\u201c zu brechen, indem sie den Chefposten im wichtigsten Branchenverband BDEW \u00fcbernahm. Als Statthalterin Berlins gelang es M\u00fcller, den Verband konsequent \u201egr\u00fcn zu t\u00f6nen\u201c [WELT], indem sie ihn so konsequent an den Bed\u00fcrfnissen der \u201eneuen Energiewelt\u201c ausrichtete, dass \u201emehr als 30 namhafte \u00d6kostromunternehmen Mitglieder des BDEW wurden, darunter Branchengr\u00f6\u00dfen wie Enertrag, Belectric, Grundgr\u00fcn, Next Kraftwerke, First Solar sowie alle Offshore-Windpark-Betreiber…..Das Ergr\u00fcnen des Verbandes zeigte sich auch in einer Reihe von Personalentscheidungen: So wurde der fr\u00fchere Gr\u00fcnen-Politiker und Atomkraftgegner Johannes Kempmann zum Pr\u00e4sidenten des BDEW gew\u00e4hlt. Mit Tilmann Schwencke \u00fcbernahm im Juli vergangenen Jahres ein Windkraftmanager die Position des Gesch\u00e4ftsbereichsleiters Strategie und Politik\u201c.<\/p>\n F\u00fcr ihren durchschlagenden Erfolg \u2013 am 9.11. musste E.ON bekanntgeben, dass nach einem erneuten Verlust von 9 Mrd. \u20ac das Eigenkapital faktisch aufgezehrt ist \u2013 wurde Fr. M\u00fcller \u00fcppig belohnt. Man holte sie rechtzeitig aus dem inzwischen kastrierten Verband heraus und brachte sie auf der RWE-Vorstandsetage unter. Dort gilt sie als k\u00fcnftige Vorstandsvorsitzende der neuen RWE-Tochtergesellschaft f\u00fcr erneuerbare Energien, Vertrieb und Netze. Wenn sie will, kann Mutti f\u00fcr die Ihren sehr f\u00fcrsorglich sein, die Zeche zahlen eh die Opfer, in diesem Falle RWE und die per EE-Umlage ausgepl\u00fcnderten B\u00fcrger.<\/p>\n Nachfolger von Altmeier wurde Gabriel, der jedoch zu schlau war, den ihm zugedachten \u201eDekarbonisierungsk\u00f6der\u201c anzunehmen, und die Rolle des Blitzableiters seiner Parteigenossin vom Niederrhein zuschob. Mit einer bemerkenswerten Volte hat er ihr vorerst auch die Verabschiedung ihres \u201eKlimaschutzplans\u201c vermasselt, so dass sie m\u00f6glicherweise mit leeren H\u00e4nden nach Marrakesch fliegen muss. Zwar ist jetzt wieder die Rede von Vers\u00f6hnung und einer Einigung in letzter Minute, aber das Hin und Her zeigt \u00fcberdeutlich, wie zerstritten die Politik in dieser Frage inzwischen ist. Mit seiner Blutgr\u00e4tsche gegen Merkels EE-Politik pr\u00e4sentiert sich Siggi zugleich als alternativer Kanzlerkandidat f\u00fcr die Wahl 2017.<\/p>\n Ebenso wie bei der deutschen Bundeskanzlerin scheint sich jetzt auch der Schweizer Bundesr\u00e4tin Leuthard eine M\u00f6glichkeit zu er\u00f6ffnen, die Risiken der \u201eKlimarettung\u201c anderen anzuh\u00e4ngen. Sie verfolgt ihr Ziel \u201eEnergiestrategie 2050\u201c, dessen Konsequenzen ebenso desastr\u00f6s w\u00e4ren wie die des deutschen \u201eKlimaschutzplans\u201c, gerne mit Trippelschrittchen unter Wahrung von R\u00fcckzugsoptionen, so dass die wahren Konsequenzen erst sp\u00fcrbar werden, wenn sie selbst nicht mehr in Verantwortung genommen werden kann. Allerdings fehlte ihr bisher ein passender Blitzableiter. Da sich jetzt auch in der Schweiz langsam Widerst\u00e4nde aufbauen, ist es ganz opportun, dass ihre ungeduldigeren Verb\u00fcndeten gerade jetzt massiv vorpreschen. Auf Initiative der Gr\u00fcnen soll die Schweiz am 27. November per Volksabstimmung die kurzfristige Stilllegung von drei Kernkraftwerken beschlie\u00dfen, die derzeit noch 15 % zur nationalen Stromproduktion beitragen. Bis 2029 sollen dann auch die beiden restlichen KKW abgeschaltet werden, wodurch insgesamt sogar 40 % der Schweizer Stromproduktion ausfallen w\u00fcrden. Von der langfristigen Zielsetzung her entspricht dies zwar durchaus Leuthards Pl\u00e4nen, engt jedoch ihren politischen und wirtschaftlichen Spielraum stark ein. Wird die Initiative angenommen – worauf derzeitige Umfrageergebnisse hindeuten -, so k\u00f6nnte es passieren, dass es nicht Deutschland sein wird, sondern die sonst so bed\u00e4chtig agierende Schweiz, die der restlichen Welt den Beweis daf\u00fcr liefert, dass die \u201eDekarbonisierung\u201c nichts weiter ist als ein extrem teurer Irrweg. Die Gr\u00fcnen bek\u00e4men den Volkszorn voll zu sp\u00fcren und Leuthard h\u00e4tte ein prima Schlupfloch zur Hand. Das k\u00f6nnte sich noch als sehr praktisch erweisen….<\/p>\n Eine ganz neue Dynamik d\u00fcrfte die \u201eKlimarettungspolitik\u201c der UN in n\u00e4chster Zeit aufgrund des Wahlsiegs von Trump erhalten. Monatelange Hasskampagnen in Europas linksgr\u00fcn dominierten Medien und seitens vieler Politiker und Intellektueller haben ihn nicht aufhalten k\u00f6nnen. Was von ihm letztlich zu halten sein wird, muss allerdings die Zukunft zeigen. Auch sein \u201eYes we can\u201c-Vorg\u00e4nger sprang als Tiger, bevor er in Windeseile alle Versprechen \u00fcber Bord warf, um jetzt als abgetretener Bettvorleger vor die T\u00fcr des Oval Office gekehrt zu werden.<\/p>\n Vorschnelle Nobelpreise wird man Trump sicherlich nicht verleihen. Die schrankenlose Hexenverfolgung gegen\u00fcber \u201eSkeptikern\u201c, die sich in den USA bereits breitmachte, d\u00fcrfte unter ihm jedoch erstmal gestoppt werden. Vieles spricht daf\u00fcr, dass er Obamas Klimapolitik zur\u00fcckstutzen wird, aber man sollte im Auge behalten, dass die Nation zutiefst gespalten ist und es gegen jede seiner Ma\u00dfnahmen zu teils erbittertem Widerstand kommen wird. Zudem hat er weder eine ausformulierte politische Position noch eine erprobte Mannschaft vorzuweisen. Erste Stellungnahmen vom PIK aka Schellnhuber und von \u201eMutti\u201c lassen jedoch erkennen, dass er ihre Kreise bereits empfindlich gest\u00f6rt hat. Das macht zwar Hoffnung auf mehr, doch kann verfr\u00fchte Euphorie auch zu bitteren Entt\u00e4uschungen f\u00fchren.<\/p>\n Fred F. Mueller<\/em><\/p>\n *) Der Spitzname bezieht sich auf einen l\u00e4nger zur\u00fcckliegenden Vorfall, bei dem Fr. Hendricks bei einer hitzigen Diskussion mit einem oppositionellen Politiker ihre Zigarette auf dessen Hand ausgedr\u00fcckt haben soll.<\/em><\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \u00dcber das rechtzeitige Aufbauen von S\u00fcndenb\u00f6cken Wer die Zeichen richtig zu deuten vermag, kann bereits heute erkennen, dass wichtige \u201eFrontfiguren der Klimarettung\u201c sich darauf vorbereiten, das sinkende Schiff zu verlassen, bevor der Sog des unausweichlichen Scheiterns sie bzw. ihre politische Karriere in Gefahr bringen k\u00f6nnte. 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Verb\u00fcndete in Sicherheit bringen<\/h3>\n
Der clevere Siggi<\/strong><\/h3>\n
Geht die Schweiz volles Risiko?<\/h3>\n
Und die Urgewalt aus den USA?<\/h3>\n
Quellen<\/h3>\n
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